Die Stadt Krems sieht im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 92,7 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben vor. Für den Ergebnishaushalt wird ein Nettoergebnis in Höhe von 3,89 Millionen Euro angepeilt. Der Personalaufwand (inklusive der ab 2020 gesetzlich vorgeschriebenen Rückstellungen für Abfertigungen usw.) wird um 1 Million Euro auf 21,11 Mio Euro steigen, während sich der budgetierte Pensionsaufwand auf Vorjahresniveau bewegt (4,5 Mio Euro).
Bürgermeister Resch: „Wir haben gespart und für große Vorhaben die Weichen gestellt“
Nach Jahren des strengen Sparkurses mit kontinuierlich sinkendem Gesamtschuldenstand steht ab 2020 eine Reihe von Großinvestitionen auf dem Plan. Bürgermeister Dr. Reinhard Resch: „In der vorangegangenen Legislaturperiode legten wir den Fokus auf Budgetkonsolidierung und Schuldenabbau. Wir haben gespart und für Großvorhaben angespart. Ich bin froh, dass dieses Konzept aufgegangen ist und wir plangemäß investieren können.“ Finanzstadtrat Helmut Mayer ergänzt: „Durch konsequente Sparpolitik und Schuldenabbau wurden in den vergangenen Perioden die Voraussetzungen geschaffen, dass wir nun wichtige Investitionen in Angriff nehmen können, die die Lebensqualität in unserer Stadt erhalten und verbessern werden.“ Gleichzeitig verweist er auf das besonders investitionsfreudige Umfeld von Krems: „Der Wohnbau floriert, große Unternehmen investieren in den Standort Krems. Universitätsklinikum und Campus Krems stehen ebenfalls vor Erweiterungen“, so Mayer. Für die kommenden drei Jahre sind Investitionen im Umfang von insgesamt 67 Millionen Euro vorgesehen, wobei dieser Mehrjahresplan kein starres Gerüst darstellt, sondern den Rahmen vorgibt, sodass ein notwendiger Handlungsspielraum sichergestellt ist.
24 Mio. für Badearena neu, 19 Mio. für Infrastruktur & Sicherheit
Das größte Vorhaben, das die Stadt in den kommenden Jahren umsetzen wird, ist der Neubau des Hallenbads, für das insgesamt 24 Millionen Euro geplant sind. Die Vorbereitungen mit Grundlagenermittlung für ein Raum- und Funktionskonzept sind im Laufen, im Herbst 2020 soll ein Architektenwettbewerb ausgeschrieben werden. Der Spatenstich soll noch in der laufenden Legislaturperiode erfolgen. Das größte Infrastrukturprojekt betrifft die Ringstraße: Im Februar wird die innerstädtische Verkehrsader für vier Jahre zur Baustelle, um den 100 Jahre alten Kanal und sämtliche andere Versorgungsleitungen zu erneuern und die Oberfläche neu und zeitgemäß zu gestalten. 5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Weitere 3,3 Millionen Euro investiert die Abwasserbeseitigung in die Sanierung und Adaptierung des Pumpwerks Alarmbecken im Industriegebiet, 1,2 Mio. Euro sind für sonstige Kanalsanierungsprojekte vorgesehen. Auch in die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung wird laufend investiert. So sind bis 2023 in Summe 6 Millionen Euro im Gesamtkonzept für die höher gelegenen Zonen Steindl, Rehberg, Rosenhügel und Wachtberg vorgesehen.
Mit dem Feuerwehrhaus für die Stadtteile südlich der Donau geht nächstes Jahr ein lang gehegter Wunsch der Bevölkerung in Erfüllung. Der Baustart für das 3,2-Millionen-Projekt erfolgt im Jänner 2020, die Fertigstellung ist ebenfalls noch im nächsten Jahr geplant. Derzeit in Bau ist die Zentrale des Roten Kreuzes am Mitterweg, die die Stadt Krems mitfinanziert. In nächster Zeit folgt auch die Weiterführung des Hochwasserschutzes am Kremsfluss. Kostenpunkt: 1,3 Millionen Euro.
Kultur: Denkmalpflege-Projekte und Depotoffensive
Die Erhaltung der Kulturdenkmäler nimmt in der Musterstadt der Denkmalpflege einen wichtigen Part ein. In der Dominikanerkirche steht die letzte Etappe des Großprojekts an: Die Sanierung der Innenschale soll jeweils in den Wintermonaten bis 2021 abgeschlossen sein. Das gesamte Investitionsvolumen betrug (seit 2011) 3,2 Millionen Euro. Danach wird mit der Frauenbergkirche das nächste Sanierungsprojekt in Angriff genommen (ab 2022), veranschlagt wird dies mit 2,5 Millionen Euro. Die Sanierung des Kremser Tores (70.000 Euro) findet im Laufe des kommenden Jahres ihren Abschluss. Ein wichtiges Vorhaben betrifft das Depot des museumkrems. Für die Neuaufstellung sind für die kommenden drei Jahre 560.000 Euro vorgesehen.
9 Mio. für Volksschulen und Kindergärten
Familie und Beruf für junge Eltern vereinbar zu machen, ist der Stadt ein großes Anliegen. Um eine ausreichende Anzahl an Kindergartenplätzen und Betreuungsqualität zu gewährleisten, hat die Stadt den Ausbau der öffentlichen Kindergärten in Angriff genommen. Bis Herbst 2020 entsteht in der Mitterau ein neuer viergruppiger Kindergarten. Der Kindergarten Lerchenfelderplatz wird ebenfalls bis Beginn des nächsten Schuljahres saniert und erweitert. Mittelfristig sind um 9 Millionen Euro Sanierung und Erweiterung von Kindergarten und Schule in Rehberg und der Volksschule Hafnerplatz vorgesehen.
„Neben den großen Investitionsprojekten sind im Budget weitere kleinere Vorhaben einkalkuliert, die in Summe ebenfalls 22 Millionen Euro ausmachen und sich in vielen Bereichen auswirken. Ein wichtiges Augenmerk legen wir dabei auf Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und den öffentlichen Verkehr“, so Resch abschließend. Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2020 wurde mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und KLS beschlossen. Die FPÖ stimmte dagegen