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Grünes Licht für ÖEK-Maßnahmenkatalog

Viele lang geplante Vorhaben wurden in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen. Das Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK) und dessen Maßnahmenkatalog wurden einstimmig angenommen, der den Flächenwidmungsplan und den Hochwasserschutz Kremsfluss beinhaltet.

31.03.2023
Gemeinderatssitzung -Beschlüsse - März
Gemeinderatssitzung -Beschlüsse - März © Stadt Krems

Im Frühjahr 2021 hat die Stadt Krems mit der Erstellung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes begonnen. Zu Beginn des Prozesses wurden Kremserinnen und Kremser eingeladen, an der Bürger:innenumfrage teilzunehmen. Ergänzend zur politischen Steuerungsgruppe wurde eine Projektgruppe mit Stakeholdern in die Bearbeitung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes eingebunden. Der Zielkatalog umfasst 17 Oberziele, die sich in 45 Ziele untergliedern. Zur Erreichung der Ziele wurden ein Maßnahmenkatalog mit 82 Maßnahmen festgelegt, dem der Gemeinderat einstimmig zustimmte.

Dem Hochwasserschutz Kremsfluss im Abschnitt Mühlhofgründe bis zur Grenze Stenftenberg wurde mit 1,47 Mio Euro einstimmig zugestimmt. 83 Prozent der Gesamtkosten (von 8,6 Mio Euro) übernehmen Land und Bund.

Einstimmig wurde die Generalsanierung der ÖBB-Park-&-Ride-Anlage angenommen. Es wird die Aufzugsanlage generalsaniert, die Brandmeldeanlage erneuert und die Absturzsicherung abgesichert sowie der Beton bei der Fluchtstiege instandgesetzt. Kosten der ersten Jahrestranche 45.460 Euro.

Weitere Gemeinderatsbeschlüsse:

Im Jahr 2020 wurde vom Verein Welterbegemeinden Wachau, der Welterbefonds eingerichtet, dem der Gemeinderat bis 2024 einstimmig mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 10.000 Euro stattgab.

Einstimmig fiel der Beschluss, dass der Verein Lilith Frauenberatung Krems zur Unterstützung der Frauenberatungsstelle und das Projekt Lilith-Wohnzimmer eine Subvention in der Höhe von 15.000 Euro.

Der Verein „Sport-Kompetenz-Zentrum Krems“ will Kinder und Jugendliche und Senioren unterschwellig mit Sportangeboten zu Bewegung verhelfen. Der Gemeinderat unterstützt mehrheitlich den Verein auf die Dauer von 5 Jahren mit einem jährlichen Betrag von 30.000 Euro.

Für mehr Sicherheit sorgt der einstimmige Beschluss für Klein- und Mittelbetriebe in Krems zur Anschaffung elektronischer Schutzmaßnahmen für Betriebsstandorte, wie zum Beispiel eine Alarmanlage, mit einer Förderung in der Höhe von 50.000 Euro.

Schuldenbericht der Stadt Krems

Die Stadt Krems weist mit Ende 2022 eine Gesamtverschuldung von 47,7 Mio Euro aus, das ist um 40 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Gemeinderat nahm den Schuldenbericht einstimmig zur Kenntnis.

Weiters übernimmt die Stadt Krems die Haftung für die Kremser Immobiliengesellschaften bis zu einem Höchstbetrag von 1.95 Mio Euro zuzüglich Zinsen und Kosten eines Kreditvertrages. Dafür stimmte der Gemeinderat geschlossen.

 

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