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Rathaus

Gemeinderatssitzung vom 30. Juni: Die wichtigsten Beschlüsse

Der Gemeinderat gab in seiner gestrigen Sitzung grünes Licht für die Benennung einer Grünfläche in Stein nach der einstigen Aufseherin in der Haftanstalt Krems, Hedwig Stocker.  Weitere Beschlüsse betrafen unter anderem das neue Jugendkulturzentrum Mitterau, einen neuen Kindergarten für Gneixendorf.

01.07.2021
© Stadt Krems

Eine bisher unbenannte Grünfläche neben der Dr.-Karl-Dorrek-Straße nahe des Göttweigerhofs wird nach Hedwig Stocker benannt, die von 1941 bis 1950 Oberwachtmeisterin in der Justizanstalt Krems war. Die Stadt folgt mit dem einstimmigen Beschluss der Empfehlung des HistorikerInnenbeirats Hedwig Stocker zeigte während der NS-Zeit Menschlichkeit und unparteiische Gerechtigkeit in einem System, in dem Willkür besonders in der Justiz auf der Tagesordnung stand, so die Empfehlung.

Im ehemaligen Kindergarten-Gebäude Mitterau 2 etabliert die Stadt ein Jugend-Kulturzentrum. Für Adaptierungsmaßnahmen sind 110.000 Euro veranschlagt. Der Beschluss im Gemeinderat fiel mit Stimmenmehrheit von SPÖ, KLS und Grüne. Stimmenmehrheit gab es auch für den Beschluss, nach den Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen ab September 2021 wieder Gebrauchsabgaben („Schanigarten-Gebühr“) einzuheben (Gegenstimmen: ÖVP).

Ringstraßensanierung, Teil 2: 4,65 Millionen

Die Ringstraßensanierung geht in den nächsten Abschnitt zwischen Utzstraße bis Franz-Zeller-Platz. Für die Erneuerung der Mischwasserkanäle samt Hausanschlussleitungen, Wasserleitungen und öffentliche Beleuchtung sowie die Erneuerung des Dammbalkenverschlusses der B35 sind Kosten in Höhe von 4,65 Millionen Euro veranschlagt. 370.000 Euro kostet ein neuer LKW mit Spülwagenaufbau, den die Stadt für die Abwasserbeseitigung anschaffen wird. Damit die Kremser Feuerwehr die Anschaffung neuer Fahrzeuge besser planen kann, wird eine Vereinbarung mit der Stadt Krems getroffen. Demnach wird die Stadt in den kommenden fünf Jahren (2022-2026) jährlich 120.000 Euro für die Mitfinanzierung bereitstellen.

Neuer Kindergarten für Gneixendorf

Die Stadt Krems schließt mit der Gedesag einen Vorvertrag zur Errichtung eines neuen Kindergartens für den stark wachsenden Stadtteil Gneixendorf. Dieser Beschluss fiel ebenso einstimmig wie eine Subvention für den Kremser SC in Höhe von 11.000 Euro.

Badearena neu: Baustart Ende 2023

Die Kremser Immobiliengesellschaft (KIG) hat für das Badearena Neu einen Rahmenterminplan erstellt: Demnach wird im Herbst die Generalplanung vergeben, im Herbst 2022 soll das Behördenverfahren eingereicht werden. Geplanter Baubeginn ist Herbst 2022. Im Frühjahr 2025 soll das neue Hallenbad eröffnet werden. Der Antrag wurde mit Stimmenmehrheit (Gegenstimmen: FPÖ) angenommen.

Gemeinderat zum Nachsehen: Youtube / Gemeinderatlive

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  • A-3500 Krems
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