Bis Freitag, 8. November, waren alle Bürger:innen mit Hauptwohnsitz in Stein sowie die ortsansässigen Unternehmen aufgerufen, über ein wichtiges Infrastrukturprojekt abzustimmen: Soll die B3 auf Höhe Rathausplatz eine Querungsmöglichkeit bekommen, damit der Treppelweg künftig leichter erreichbar ist? Das Ergebnis dieser Bürgerumfrage liegt nun vor: 70,7 Prozent der Teilnehmer:innen sprechen sich gegen eine Realisierung dieses Projekts aus. In Summe waren 1.720 Bürger:innen und Geschäftstreibende zur Stimmabgabe aufgerufen, 906 machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung liegt bei 52,67 Prozent und übertrifft damit deutlich das selbstauferlegte Quorum von 30 Prozent – das Ergebnis der Umfrage ist somit für die Stadt bindend.
Molnar: Gemeinderatsbeschluss soll aufgehoben werden
„Ich bin sehr erfreut und erleichtert, dass die Bürgerumfrage so ein klares Ergebnis gebracht hat“, erklärt Bürgermeister Peter Molnar, der die Umfrage in die Wege geleitet hatte. „Die Bürger:innen hatten hier das letzte Wort. Wir werden den Willen der Steiner:innnen natürlich akzeptieren und den Gemeinderat auffordern, den ursprünglichen Beschluss zur Öffnung von Stein Richtung Donau wieder aufzuheben“, so der Stadtchef weiter. Molnar betont, sich weiterhin für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Steiner Donaulände einzusetzen, damit „Einheimische und Touristen die einmalige Lage von Stein genießen können“.
„Auftrag, bessere Verkehrslösung zu erarbeiten“
„Es freut mich sehr, dass das Instrument der Bürgerumfrage so gut angekommen ist und so viele Steinerinnen und Steiner von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben“, meint der für Bürgerbeteiligung zuständige Stadtrat Günter Herz. „Das Ergebnis ist selbstverständlich zu akzeptieren. Wir sehen das Votum aber auch als Auftrag, eine bessere Verkehrslösung im Sinne der Steiner Bevölkerung zu erarbeiten“, so Herz weiter. Organisiert wurde die Bürgerumfrage von der städtischen Baudirektion. „Es hat alles gut funktioniert. Mein Dank gilt meinem Team sowie dem Wahlamt für die gute Zusammenarbeit“, erklärt Baudirektor Reinhard M. Weitzer.
Das Umfrageergebnis im Detail:
Anzahl der Befragten: 1.720
Abgegebene Stimmzettel: 906
Gültige Stimmzettel: 901
Ungültige Stimmzettel: 5
Stimmzettel lautend auf „JA“: 264 (29,30 Prozent)
Stimmzettel lautend auf „NEIN“: 637 (70,70 Prozent)
Wahlbeteiligung: 52,67 Prozent